AT-OeStA/AdR OBh HG 2Rep Höchstgerichte 2. Republik, 1945-1994 (Bestand)

Archivplan-Kontext


Angaben zur Identifikation

Signatur:AT-OeStA/AdR OBh HG 2Rep
Titel:Höchstgerichte 2. Republik
Entstehungszeitraum:1945 - 1994
Stufe:Bestand

Angaben zum Umfang

Anzahl:9663
Archivalienart:Akten und Geschäftsbücher

Angaben zum Kontext

Aktenbildner-/Provenienzname:Oberster Gerichtshof 1945-1967;
Österreichischer Verfassungsgerichtshof 1946-1990;
Österreichischer Verwaltungsgerichtshof 1945-1994;
Verwaltungsgeschichte:Der Proklamation der Parteien über die Wiederherstellung der Republik Österreich im Geiste der Verfassung von 1920 (StGBl. 1. Stück/1/1945) vom 27. April 1945 folgten am 1. Mai 1945 das Verfassungs-Überleitungsgesetz (StGBl. 2. Stück/4/1945) sowie die vorläufige Verfassung der Republik Österreich (StGBl. 2. Stück/5/1945), welche auch die Wiedererrichtung der Höchstgerichte vorsahen. Mit dem Behörden-Überleitungsgesetz (StGBl. 23. Stück/94/1945, Abschnitt III) vom 20. Juli 1945 wurden sämtliche Gerichte I. und II. Instanz, sowie der Oberste Gerichtshof und der Verwaltungsgerichtshof neu eingerichtet. Der Verfassungsgerichtshof folgte am 20. Oktober desselben Jahres (StGBl. 50. Stück/196/1945).
Archivierungsgeschichte:Gemäß § 3, Abs. 2, Z.2 Bundesarchivgesetz (BGBl. I/162/1999) können die Höchstgerichte für das in ihrem Bereich anfallende Schriftgut eigene Archive führen. Nehmen sie diese Möglichkeit nicht in Anspruch, können sie das Archivgut dem Österreichischen Staatsarchiv zur Übernahme anbieten. Bedingt durch organisatorische, insbesonders räumliche Veränderungen, sowie der immer umfangreicheren Beschwerdelast, wurden seit 2003 die Verfahrensakten aller Höchstgerichte sukzessive dem Archiv der Republik zur dauernden Aufbewahrung übergeben.

Angaben zu Inhalt und Struktur

Inhalt:Detaillierte Zuständigkeiten siehe Teilbestände

Nicht im Bestand enthalten:
Präsidialakten, Personalunterlagen der Richter und nichtrichterlichen Bediensteten; Allgemeine Verwaltungsakten; Rechtsmittelakten;
Bewertung und Kassation:Erfolgt laufend gemäß Bundesarchivgesetz (BGBl. I/162/1999) sowie der Bundesarchivgutverordnungen (BGBl. II/366/2002 und II/367/2002).
Neuzugänge:Laufend
Ordnung und Klassifikation:Siehe Beschreibungen der Teilbestände

Angaben zur Benutzung

Zugangsbestimmungen:Der Bestand ist gemäß Bundesarchivgesetz (BGBl. I/162/1999) in Zusammenhang mit der Benutzerordnung des Österreichischen Staatsarchivs in der jeweils gültigen Fassung zugänglich. Die Verfahrensakten der Höchstgerichte werden analog der Verfahrensakten der Gerichte I. und II. Instanz behandelt, wodurch eine generelle Schutzfrist von 50 Jahren ab der letzten inhaltlichen Bearbeitung des Schriftgutes gilt (BGBl. II/164/2002).
Sprache:Deutsch
Findhilfsmittel:Protokolle, Register, Karteien, Aufstellungsverzeichnisse, Signaturverzeichnisse, Dateien

Angaben zu verwandtem Material

Verwandtes Material:Veröffentlichte Erkenntnissammlungen der Judikatur im RIS
Website:http://www.ris.bka.gv.at/Judikatur/
 

Verwandte Verzeichnungseinheiten

Verwandte Verzeichnungseinheiten:keine
 

Benutzung

Schutzfristende:31.12.2044
Erforderliche Bewilligung:Keine
Physische Benützbarkeit:Erschwert möglich
Zugänglichkeit:Öffentlich
 

URL für diese Verz.-Einheit

URL:https://archivinformationssystem.at/detail.aspx?ID=5661
 

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