AT-OeStA/HHStA RHR Judicialia OR 727-2 Mühlhausen; Bitte um Rechtshilfe zur Interpretation der Prozessordnung, 1773-1774 (Akt (Sammelakt, Grundzl., Konvolut, Dossier, File))

Archivplan-Kontext


Angaben zur Identifikation

Signatur:AT-OeStA/HHStA RHR Judicialia OR 727-2
Titel:Mühlhausen; Bitte um Rechtshilfe zur Interpretation der Prozessordnung
Entstehungszeitraum:1773 - 1774
Entstehungszeitraum, Streudaten:1757
Darin:Offizialbericht der Reichsstadt Mühlhausen pro interpretando der kaiserlichen Prozessordnung 1773 06 17, Auszug aus Senatsprotokoll 1774 01 28, Verordnung von Bürgermeister und Rat der Reichsstadt Mühlhausen zur Justizpflege 1774 01 31, Auslage des kaiserlichen Reskripts 1774 03 05

Angaben zu Inhalt und Struktur

Kläger/Antragsteller/Betreff:Mühlhausen, Bürgermeister und Rat der Reichsstadt
RHR-Agenten:Gottlieb Lyncker
Gegenstand - zeitgenössische Formulierung:commissionis finitae et recessus novissimi, in specie die Justiz Pflege betreffend
Gegenstand - Beschreibung:Bürgermeister und Rat der Reichsstadt Mühlhausen berichteten, dass streitende Parteien im Zuge von Appellationen die Bestimmungen des Rezesses von 1757 und besonders der kaiserlichen Prozessordnung zur Deponierung von Sukkumbenzgeldern und zur Leistung eines Bosheitseides (iuramentum malitiae) unterschiedlich ausgelegt und den Inneren und Äußeren Rat um Erläuterung gebeten hätten. In einem Offizialbericht führten sie sechs Zweifelsfälle an und baten um Anweisung, wie die Ordnung zu interpretieren sei.
Entscheidungen:Kaiserliches Reskript an Bürgermeister und Rat der Reichsstadt Mühlhausen 1773 10 25, Aktenarchivierung 1774 03 28
 

Verwandte Verzeichnungseinheiten

Verwandte Verzeichnungseinheiten:keine
 

Benutzung

Schutzfristende:31.12.1804
Erforderliche Bewilligung:Keine
Physische Benützbarkeit:Uneingeschränkt
Zugänglichkeit:Öffentlich
 

URL für diese Verz.-Einheit

URL:https://archivinformationssystem.at/detail.aspx?ID=2800562
 

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