Angaben zur Identifikation |
Signatur: | AT-OeStA/AVA Handel PA |
Titel: | Patentamt |
Entstehungszeitraum: | 1898 - 1921 |
Stufe: | Bestand |
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Angaben zum Umfang |
Anzahl: | 27 |
Archivalienart: | Akten und Geschäftsbücher |
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Angaben zum Kontext |
Aktenbildner-/Provenienzname: | Patentamt-Präsidium, Patentgerichtshof |
Verwaltungsgeschichte: | Im Zuge der Industrialisierung wurde um 1800 der Ruf nach einem Schutz des Gewerbes in England immer lauter. Mit der Gewährung von Patenten kam man dieser Forderung nach. Einerseits sollte es Erfinder motivieren, ihre Erfindungen der Öffentlichkeit zu präsentieren und in deren Dienste zu stellen, andererseits sollte es Erfindern einen Schutz ihres Gewerbes vor Missbrauch durch Andere gewähren. Von England aus gingen diese Bestrebungen um die Welt. Erste Patentschriften gibt es in Österreich ab 1852 als sogenannte Privilegien. Durch Verordnung des Handelsministeriums vom 15. September 1898 wurde dann das österreichische Patentamt gegründet. |
Archivierungsgeschichte: | Die Akten wurden 1923 an das Staatsarchiv des Inneren und der Justiz abgetreten. |
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Angaben zu Inhalt und Struktur |
Inhalt: | Innere Verwaltung des Patentamtes |
Ordnung und Klassifikation: | Zahlenregistratur, Signaturen |
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Angaben zur Benutzung |
Zugangsbestimmungen: | Der Bestand ist gemäß Bundesarchivgesetz (BGBl. I/162/1999) in Zusammenhang mit der Benutzerordnung des Österreichischen Staatsarchivs in der jeweils gültigen Fassung zugänglich. |
Sprache: | Deutsch |
Findhilfsmittel: | Archivbehelfe im Forschersaal |
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Angaben zu verwandtem Material |
Verwandtes Material: | https://privilegien.patentamt.at/index/ |
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Verwandte Verzeichnungseinheiten |
Verwandte Verzeichnungseinheiten: | keine |
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Benutzung |
Schutzfristende: | 31.12.1951 |
Erforderliche Bewilligung: | Keine |
Physische Benützbarkeit: | Uneingeschränkt |
Zugänglichkeit: | Öffentlich |
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URL für diese Verz.-Einheit |
URL: | https://archivinformationssystem.at/detail.aspx?ID=1691 |
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