AT-OeStA/AVA Handel PGH Patentgerichtshof, 1898-1918 (Bestand)

Archivplan-Kontext


Angaben zur Identifikation

Signatur:AT-OeStA/AVA Handel PGH
Titel:Patentgerichtshof
Entstehungszeitraum:1898 - 1918
Stufe:Bestand

Angaben zum Umfang

Anzahl:27
Archivalienart:Akten und Geschäftsbücher

Angaben zum Kontext

Aktenbildner-/Provenienzname:Patentgerichtshof
Verwaltungsgeschichte:Am 15. September 1898 wurde der Patentgerichtshof mit einer Verordnung als jene Instanz gebildet, bei welcher gegen die Entscheidungen der Nichtigkeitsabteilung des Patentamtes berufen werden konnte. Die Mitglieder wurden auf Vorschlag des Handelsministers im Einvernehmen mit den weiteren, beteiligten Ministerien auf die Dauer von fünf Jahren ernannt.
Archivierungsgeschichte:Die Akten wurden 1923 an das Staatsarchiv des Inneren und der Justiz abgetreten.

Angaben zu Inhalt und Struktur

Inhalt:Innere Verwaltung des Patentgerichtshofes
Ordnung und Klassifikation:Zahlenregistratur, Signaturen

Angaben zur Benutzung

Zugangsbestimmungen:Der Bestand ist gemäß Bundesarchivgesetz (BGBl. I/162/1999) in Zusammenhang mit der Benutzerordnung des Österreichischen Staatsarchivs in der jeweils gültigen Fassung zugänglich.
Sprache:Deutsch
Findhilfsmittel:Archivbehelfe im Forschersaal
 

Verwandte Verzeichnungseinheiten

Verwandte Verzeichnungseinheiten:keine
 

Benutzung

Schutzfristende:31.12.1948
Erforderliche Bewilligung:Keine
Physische Benützbarkeit:Uneingeschränkt
Zugänglichkeit:Öffentlich
 

URL für diese Verz.-Einheit

URL:https://archivinformationssystem.at/detail.aspx?ID=1692
 

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