Angaben zur Identifikation |
| Signatur: | AT-OeStA/AVA Justiz OJSt RP |
| Titel: | Ratsprotokolle |
| Entstehungszeitraum: | 1749 - 1848 |
| Stufe: | Teilbestand |
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Angaben zum Umfang |
| Archivalienart: | Akten |
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Angaben zum Kontext |
| Aktenbildner-/Provenienzname: | Oberste Justizstelle |
| Verwaltungsgeschichte: | Die Ratsprotokolle bestanden anfangs nur für den böhmischen und niederösterreichischen Senat, seit 1774 wurden für Galizien eigene geführt (auch nach der Erwerbung Westgaliziens). Die Ratsprotokolle Innerösterreichs zwischen 1751 und 1782 sind Ratsprotokolle des innerösterreichischen Revisoriums, da kein eigener innerösterreichischer Senat bestand. Ebenso sind die tirolischen Ratsprotokolle zwischen 1749 und 1782 die Ratsprotokolle des tirolischen Revisoriums. Die beiden Revisorien dienten als dritte Instanzen in Innerösterreich und Tirol, wobei nur bei bestimmten Rekursen die Meldung an die Oberste Justizstelle zu erfolgen hatte. 1782 wurden diese Revisorien aufgehoben und der Revisionszug an die Oberste Justizstelle bestimmt. An die Oberste Justizstelle gelangte Beratungen der tirolischen und innerösterreichischen Revisorien wurden jedoch zuvor in den Ratsprotokollen des niederösterreichischen Senats aufgenommen. Die Akten der Revisorien wurden nach deren Aufhebung nach Wien gebracht und in die Registraturabteilungen der betreffenden Senate eingereiht.
Ab 1797 mit der Aufhebung der Obersten Justizstelle gab es Ratsprotokolle der Justizsenate der böhmisch-österreichischen Hofkanzlei und der galizischen Hofkanzlei. Ab 1802 wurden in der wieder eingerichteten Obersten Justizstelle sämtliche Ratsprotokolle gemeinsam für alle Erbländer, ausgenommen der unter österreichischer Verwaltung stehenden italienischen Provinzen zwischen 1804 und 1806, bis 1850 geführt. Der Lombardo-Venetianische Senat hatte von 1815 bis 1851 eigene Ratsprotokolle.
Die Registratursänderung des Jahres 1844 wurde bei den Ratsprotokollen nicht berücksichtig, vielmehr reichen diese bis zum Jahre 1847.
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Angaben zu Inhalt und Struktur |
| Inhalt: | Die Ratsprotokolle enthalten die Urteilsberatungen mit genauer Angabe der Abstimmungsverhältnisse. Sie wurden chronologisch in Bücher eingtetragen, wobei am Anfang eines jeden Landes ein, wenn auch nicht sehr genaues Register, miteingebunden wurde. |
| Ordnung und Klassifikation: | Die ursprünglich 118 Bücher haben unter dem Brand sehr stark gelitten, es fehlen die Jahre 1749-1762, 1767, 1770, 1772, 1773, 1787, 1793, 1798, 1799, 1821, 1837, 1841. Von den Indices haben sich Bruchstücke einiger Jahrgänge bis zum Jahre 1790 erhalten. |
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Angaben zur Benutzung |
| Zugangsbestimmungen: | Der Bestand ist gemäß Bundesarchivgesetz (BGBl. I/162/1999) in Zusammenhang mit der Benutzerordnung des Österreichischen Staatsarchivs in der jeweils gültigen Fassung zugänglich. |
| Sprache: | Deutsch, Latein, Ungarisch |
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Weitere Bemerkungen |
| Bemerkungen: | Der Erhaltungszustand ist äußerst schlecht. Eine Benutzung ist ohne vorangehende Restaurierung nicht möglich. |
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Verwandte Verzeichnungseinheiten |
| Verwandte Verzeichnungseinheiten: | keine |
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Benutzung |
| Schutzfristende: | 31.12.1878 |
| Erforderliche Bewilligung: | Keine |
| Physische Benützbarkeit: | Uneingeschränkt |
| Zugänglichkeit: | Öffentlich |
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URL für diese Verz.-Einheit |
| URL: | https://archivinformationssystem.at/detail.aspx?ID=1578 |
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