Angaben zur Identifikation |
| Signatur: | AT-OeStA/AVA Justiz |
| Titel: | Justiz |
| Entstehungszeitraum: | ca. 1525 - 1945 |
| Entstehungszeitraum, Anm.: | Der Hauptteil der Quellen endet mit 1918, einige Reihen reichen bis 1945 |
| Stufe: | Bestandsgruppe |
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Angaben zum Kontext |
| Verwaltungsgeschichte: | In der Bestandsgruppe Justiz werden zunächst die Akten der Obersten Justizstelle von 1749 bis 1848 verwahrt. Mit der Obersten Justizstelle waren bis 1848 gerichtliche Höchstinstanz als Vorläufer des Obersten Gerichtshofes und Justizverwaltung als Vorgänger des Justizministeriums in einer Hofstelle vereint.
Mit allerhöchstem Handschreiben Maria Theresias 1749 wurden die böhmische und die österreichische Hofkanzlei aufgehoben, die Hofkammer auf wenige Befugnisse beschränkt und zwei neue Zentralbehörden geschaffen: das Directorium in publicis et cameralibus für die politische Verwaltung und die Finanzsachen, sowie die Oberste Justizstelle. Die Oberste Justizstelle sollte nun als Höchstgericht in Zivil- und Kriminalangelegenheiten einen geordneten Instanzenzug ermöglichen, Jurisdiktionsstreitigkeiten der Gerichtsstellen in den verschiedenen Kronländern, sowie Fideikommissangelegenheiten klären, und als oberste Leitung der Justizverwaltung auch die Vergebung gewisser Dienste bei den einzelnen Justizbehörden administrieren. Um die Zusammengehörigkeit der österreichischen Erbländer weiter zu stärken sollte außerdem ein gemeinsames Zivil- und Strafrecht ausgearbeitet werden. Dazu wurde im Jahr 1752 eine Hofkommission zur Kodifikation des Straf- und Prozessrechtes, ein Jahr darauf eine Hofkommission zur Kodifikation des Zivilrechtes eingerichtet. |
| Archivierungsgeschichte: | Das Justizarchiv war 1896 offiziell im Justizministerium ins Leben gerufen worden und betreute es vor allem das Schriftgut der 1749 gegründeten Obersten Justizstelle, die noch keine klare Trennung zwischen Verwaltung und Rechtsprechung bewirkte. Seit 1848 fiel die Justizverwaltung dem neugeschaffenen Justizministerium zu, die Rechtsprechung in oberster Instanz oblag nunmehr dem Obersten Gerichtshof. Das für die österreichische Rechtsgeschichte so bedeutende Archiv enthält unter anderem die kommissionellen Beratungen zum Codex Theresianus (Theresianisches Gesetzbuch, Vorläufer des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches), zur Constitutio Criminalis Theresiana (Theresianische Halsgerichtsordnung, eine Sammlung von Strafrechts- und Strafprozeßvorschriften), zum Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch, zur Gesetzgebung im allgemeinen, weiters Fideikommißakten. Der Archivkörper wird ergänzt durch die in zwei Fonds gegliederte Patentesammlung, die sogenannte Alte Miscellanea (gemeint ist damit eine vermischte Sammlung von Privilegien aller Art, sowohl im Original, als auch als Abschrift) und die jüngere Patentesammlung. In zwei Reihen sind darin Patente, Hofkanzleidekrete, Cirkulare und Privilegien im Original oder in Abschrift enthalten. Die Akten des Justizministeriums selbst betreffen alle Felder der Justizadministration, einschließlich Gefängniswesen und Strafvollzug, und reichen von 1848 bis 1945.
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Angaben zu Inhalt und Struktur |
| Inhalt: | Bestände: Oberste Justizstelle, Patentesammlung, Justizministerium Präsidium, Justizministerium Allgemein (Signatur I bis Signatur VI), Oberstaatsanwaltschaft Wien, Staatsanwaltschaft beim OLG Wien, Staatsanwaltschaft beim OLG Linz, Staatsanwaltschaft beim OLG Graz |
| Ordnung und Klassifikation: | Siehe die Ausführungen bei den einzelnen Beständen und Teilbeständen |
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Angaben zur Benutzung |
| Findhilfsmittel: | Siehe die Ausführungen bei den einzelnen Beständen und Teilbeständen |
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Verwandte Verzeichnungseinheiten |
| Verwandte Verzeichnungseinheiten: | keine |
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Benutzung |
| Schutzfristende: | 31.12.1975 |
| Erforderliche Bewilligung: | Keine |
| Physische Benützbarkeit: | Uneingeschränkt |
| Zugänglichkeit: | Öffentlich |
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URL für diese Verz.-Einheit |
| URL: | https://archivinformationssystem.at/detail.aspx?ID=1573 |
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