Angaben zur Identifikation |
| Signatur: | AT-OeStA/FHKA SuS Mat.Ref.dir.St. I.2ab |
| Titel: | Einkommensteuergesetzentwurf, erste und zweite, gekürzte Fassung (B), auf Grundlage der vorhergehenden und nach den Weisungen des Finanzministers verfasst bzw. modifiziert, Verfasser RegR. Steinböck, mit Bemerkungen des MR. von Salzgeber und Voranschlag des Ertrages der Einkommenssteuer mit Zuschlag zur Grund- und Gebäudesteuer (nicht bei Zl. 11.687-FM/1849), Sommer 1848.
Modifizierte Entwürfe, die Einkommenssteuer betreffend, Verfasser RegR. Steinböck, vom 13. September 1848:
A mit Inbegriff des Zuschlages zur Grund- und Gebäudesteuer.
B mit Weglassung desselben (3. Fassung).
Die nachträglich etwas geänderte 3. Fassung dieses Entwurfs B bildete die Grundlage der Beratungen im Komitee des FM (Vorsitzender SC. von Schwarzhuber, Referent MR. von Salzgeber) vom 11., 14. und 15. Dezember 1848.
Protokoll der Komitee-Beratung. |
| Entstehungszeitraum: | 1848 |
| Stufe: | Akt (Sammelakt, Grundzl., Konvolut, Dossier, File) |
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Angaben zur Benutzung |
| Reproduktion vorhanden: | Nicht vorhanden |
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Weitere Bemerkungen |
| Bemerkungen: | Modifizierte Entwürfe, die Einkommenssteuer betreffend, Verfasser RegR. Steinböck, vom 13. September 1848:
A mit Inbegriff des Zuschlages zur Grund- und Gebäudesteuer.
B mit Weglassung desselben (3. Fassung).
Die nachträglich etwas geänderte 3. Fassung dieses Entwurfs B bildete die Grundlage der Beratungen im Komitee des FM (Vorsitzender SC. von Schwarzhuber, Referent MR. von Salzgeber) vom 11., 14. und 15.12.1848.
Protokoll der Komitee-Beratung.
Der schon im September 1848 vom Finanzminister verfasste Vortrag, welchem die nachträg-lich modifizierten Gesetzentwürfe angeschlossen wurden:
1. wegen Einführung der Einkommenssteuer (nach den Ergebnissen der Komiteeberatungen).
2. wegen gleichmässiger Besteuerung des Grundertrages in den Ländern, in denen das stabile Kataster eingeführt ist (Entwurf von Salzgebers mit Korrekturen des Finanzministers).
3. wegen Herabsetzung des Steuerprozents für die Hauszinssteuer (Entwurf von Salzgebers mit Korrekturen des Finanzministers). wurde der a.h. Sanktion nicht unmittelbar unterbreitet, sondern dem Vortrag vom 13. Januar 1849 beigeschlossen, mit welchem um die Ermächti-gung ersucht wurde, vier, die Ergänzung und Verbesserung der direkten Steuern betreffende Gesetzentwürfe dem Reichstag vorzulegen (Resolution d.d. Olmütz, 25. Jänner 1849, Zl. 565-FM/1849).
Der vierte dieser Gesetzentwürfe betraf die Ausdehnung der Hauszinssteuer auf mehrere bisher der Hausklassensteuer unterliegende Gebäude, Verfasser MR. von Salzgeber, 21.09.1848, neben kurzer Begründung und Berechnungen des Steuerrechnungsdepartements, dem Komitee des FMs am 15. Dez. 1848 vorgelegt und mit einigen Änderungen (Konzept unvollständig) dem bereits erwähnten Vortrag vom 13. Jänner 1849 beigeschlossen. Protokolle der Komitee-Beratung. Bei Zl. 11.687-FM/1849 liegen ferner noch die nachverzeichneten wohl aus dem Jahre 1848 stammenden nicht unterzeichneten Stücke:
1. Entwurf einer Besitzsteuer für das Jahr 1849.
2. Bemerkungen über die in den meisten Provinzen des österr. Kaiserstaates bestehenden Erwerbssteuer, mit Reformvorschlägen.
3. Bemerkungen über die Hausklassen- und Hauszinssteuer, mit Reformvorschlägen. Die Begründung der Steuergesetzentwürfe ist in dem Vertrage des Finanzministers über den Staatsvoranschlag für 1849 enthalten.
Die Steuergesetzentwürfe wurden dem Reichstag vorgelegt, die Verhandlung im Finanzaus-schuss aber nicht zum Abschluss gebracht. Zu den Änderungen der Entwürfe im Ministerrat siehe I.3ab |
| Verwandtes Material: | Finanzministerium, Präsidium, Zl. 2138-FM vom 18. Februar 1848 |
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Verwandte Verzeichnungseinheiten |
| Verwandte Verzeichnungseinheiten: | keine |
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Benutzung |
| Schutzfristende: | 31.12.1878 |
| Erforderliche Bewilligung: | Keine |
| Physische Benützbarkeit: | Uneingeschränkt |
| Zugänglichkeit: | Öffentlich |
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URL für diese Verz.-Einheit |
| URL: | https://archivinformationssystem.at/detail.aspx?ID=756760 |
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