Angaben zur Identifikation |
| Signatur: | AT-OeStA/FHKA AA 4.Reg.Abt. |
| Titel: | Registraturabteilung 4 |
| Entstehungszeitraum: | 1895 - 1905 |
| Stufe: | Teilbestand |
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Angaben zum Umfang |
| Anzahl: | 64 |
| Archivalienart: | Akten und Geschäftsbücher |
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Angaben zum Kontext |
| Aktenbildner-/Provenienzname: | k.k. Finanzministerium, Departements 9 A, 9 B, 9 C und 9 D |
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Angaben zu Inhalt und Struktur |
| Inhalt: | Die Gebührenagenden des k.k. Finanzministeriums, mit denen das Departement 9 befasst war, wurden nach Erledigung des jeweiligen Geschäftsstückes bis in das Jahr 1894 in der II. Registraturabteilung hinterlegt, in erster Linie unter den Signaturen 25 (Stempelgefälle und Gebühren), 26 (Taxgefälle) und 27 (Unmittelbare Gebühren). Von 1895 bis einschliesslich 1905 wurde eine eigene, IV. Registraturabteilung geschaffen. Danach liegen diese Akten, genauso wie die aller anderen Departements des Finanzministeriums, in einer gemeinsamen, nummerisch geordneten Registratur "Allgemeine Akten".
Für den Zeitraum von 1895 bis 1905 sind die Geschäftsbücher komplett vorhanden, die Akten wurden dagegen stark skartiert, der Bestand umfasst nur rund 40 Kartons aus den Jahrgängen 1895 bis 1905. |
| Ordnung und Klassifikation: | Die Hinterlegung dieser Akten erfolgte für die Jahrgänge 1895, 1896 und 1898 bis 1905 nummerisch, ohne Berücksichtigung der Signaturen, nur im Jahr 1897 wurden die Akten nach Signaturen, die denen der Registraturabt. II entsprechen, abgelegt, und zwar:
25 Stempelgefälle und Gebühren: Entrichtung mittels Stempelmarken.
25.1 Gesetzliche Bestimmungen über die Stempelpflicht.
25.2 Administrative Angelegenheiten zu Stempeln und Stempelmarken.
25.3 Rekurse und Gesuche gegen die Vorschreibung von Stempelgebühren.
25.4 Zeitungen, Kalender, Drucksachen: Administrative Angelegenheiten.
25.5 Projekte.
25.6 Periodische Nachweisungen.
26 Taxgefälle: Gesetzliche Bestimmungen, Bemessung und Nachsicht von Taxen.
27 Unmittelbare Gebühren
27.1 Gesetzliche Bestimmungen der Gebührenvorschreibung.
27.2 Administrative Angelegenheiten: Formulare, Beschwerden, etc.
27.3.a Gebührenäquivalente.
27.3.b Unmittelbare Gebühren (Rechtsgeschäfte, Erbschaften, Nutznießungen, etc.) .
27.3.c Gebührenerleichterungen aus Anlass von Konvertierungen.
27.4 Gebührenexekutionen und Zahlungsfristen.
27.5 Periodische Nachweisungen.
39 Dekretationen auf Umschlagsbogen.
40 Dekretationen auf Referatsbogen. |
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Angaben zur Benutzung |
| Zugangsbestimmungen: | Der Bestand ist gemäß Bundesarchivgesetz (BGBl. I/162/1999) in Zusammenhang mit der Benutzerordnung des Österreichischen Staatsarchivs in der jeweils gültigen Fassung zugänglich. |
| Reproduktionsbestimmungen: | Gemäß § X (Nutzung von Archivgut durch Anforderung von Reproduktionen) und § XIV (Entgelte) der Benutzungsordnung des Österreichischen Staatsarchivs (§ 10 Bundesarchivgesetz), in der jeweils gültigen Form. |
| Sprache: | Deutsch |
| Findhilfsmittel: | Geschäftsbücher (Indizes und Protokolle) |
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Weitere Bemerkungen |
| Bemerkungen: | Diese IV. Registraturabteilung sollte nicht verwechselt werden mit einer namensgleichen Abteilung, die für die beiden Jahre 1875 und 1876 die Akten der ehemaligen VIII. oder Montanabteilung fortführte, später aber durch die Neuordnung der Geschäftseinteilung zwischen den Ministerien und der damit erfolgten teilweisen Umgruppierung dieser Angelegenheiten in das Handelsministerium überflüssig wurde. |
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Verwandte Verzeichnungseinheiten |
| Verwandte Verzeichnungseinheiten: | keine |
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Benutzung |
| Schutzfristende: | 31.12.1935 |
| Erforderliche Bewilligung: | Keine |
| Physische Benützbarkeit: | Uneingeschränkt |
| Zugänglichkeit: | Öffentlich |
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URL für diese Verz.-Einheit |
| URL: | https://archivinformationssystem.at/detail.aspx?ID=1894 |
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